Das Wichtigste zur Künstlersozialabgabe in Kürze

Mit der Künstlersozialversicherung sind seit 1983 die selbständigen Künstler und Publizisten in den Schutz der gesetzlichen Sozialversicherung einbezogen. Es gilt hier die Besonderheit, dass Künstler und Publizisten nur die Hälfte ihrer Beiträge selbst tragen müssen und damit ähnlich günstig gestellt sind wie Arbeitnehmer. Die andere Beitragshälfte wird durch einen Bundeszuschuss und eine Abgabe der Unternehmen finanziert, die künstlerische und publizistische Leistungen verwerten.   Mit der Einführung der Künstlersozialversicherung kann jede Inanspruchnahme einer künstlerischen oder publi-zistischen Leistung durch ein Unternehmen sozialabgabenpflichtig sein. Für die Inanspruchnahme selbständiger künstlerischer oder publizistischer Leistungen ist die Künstlersozialabgabe zu zahlen. 

Wer ist abgabepflichtig? 

Private Unternehmen und Betriebe können ebenso abgabepflichtig sein wie öffentlich-rechtliche Körperschaften, Anstalten, eingetragene Vereine und andere Personengemeinschaften. Auch die steuer-rechtlich anerkannte Gemeinnützigkeit ändert nichts daran, dass Künstlersozialabgaben gezahlt werden müssen.  Betroffen sind vor allem diejenigen Unternehmen, die typischerweise als Verwerter künstlerischer oder publizistischer Werke oder Leistungen tätig werden.

Dazu gehören z. B.: 

• Verlage und Presseagenturen
• Theater, Orchester und Chöre
• Theater-, Konzert- und Gastspieldirektionen
• Rundfunk- und Fernsehanbieter
• Hersteller von Bild- und Tonträgern
• Galerien und Kunsthandel
• Werbeagenturen
• Variet©- und Zirkusunternehmen
• Museen
• Aus- und Fortbildungseinrichtungen für künstlerische und publizistische Tätigkeiten. 

Dabei kommt es nicht auf den Namen eines Unter-nehmens an oder darauf, dass ausschließlich die o. g. Tätigkeiten betrieben werden. Die Tätigkeiten sind vielmehr in einem weiten Sinne zu verstehen und können auch auf Unternehmen und Einrichtungen zutreffen, die nur in ähnlicher Weise tätig werden.  Unternehmen, die Werbung für ihr eigenes Unternehmen betreiben, sind ebenfalls abgabepflichtig, wenn sie regelmäßig Aufträge an selbständige Künstler und Publizisten erteilen. Damit gehören praktisch alle verkaufsorientierten Unternehmen zu den Abgabepflichtigen nach dem Künstlersozialver-sicherungsgesetz (KSVG).  Schließlich kann jedermann als Unternehmer abgabepflichtig werden, wenn er regelmäßig selbständige künstlerische oder publizistische Leistungen für irgendwelche Zwecke seines Unternehmens in Anspruch nimmt und damit Einnahmen erzielen will (Generalklausel). Bei öffentlichen Veranstaltungen ist von Regelmäßigkeit auszugehen, wenn in einem Kalenderjahr mehr als drei Veranstaltungen durchgeführt werden. Als abgabepflichtige Unternehmer kommen auch selbständige Künstler oder Publizisten in Betracht, die künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen Dritter verwerten oder vermarkten.

Wie hoch ist die Künstlersozialabgabe?

Der Abgabesatz für das Jahr 2006 beträgt 5,5 %. Alle Zahlungen, die ein Abgabepflichtiger im Laufe eines Jahres an selbständige Künstler und Publizisten leistet, werden aufsummiert und mit dem jedes Jahr neu festgelegten Abgabesatz multipliziert. Das Ergebnis ist die für das jeweilige Jahr zu zahlende Künstlersozialabgabe. Zu beachten ist, dass sämtliche Auslagen und  Nebenkosten, die einem Künstler oder Publizisten erstattet werden, z. B. für Material,  Transport, Telefon und nicht künstlerische  Nebenleistungen, in  die Berechnung  einbezogen werden. 
Nicht in die Berechnung einzubeziehen sind die gesondert ausgewiesene Mehrwertsteuer, steuerfreie Aufwandsentschädigungen (z.B. Reise- und Bewirtungskosten) im Rahmen der steuerlichen Grenzen (vgl. Info 10) und die sogenannte "Übungsleiterpauschale" gemäß § 3 Nr. 26 Einkommensteuergesetz.

Wie funktioniert das Verfahren mit der Künstlersozialkasse? 

Alle Unternehmen, die mit Künstlern und Publizisten zusammenarbeiten und zum abgabepflichtigen Personenkreis gehören, müssen sich selbst und ohne besondere Aufforderung bei der Künstlersozialkasse melden. Es besteht eine gesetzliche Meldepflicht.  Das Gesetz sieht vor, dass alle im Laufe eines Jahres an Künstler und Publizisten gezahlten Entgelte inklusive Auslagen und Nebenkosten von den Unternehmen aufzuzeichnen sind. Bis zum 31.03. des Folgejahres sind die Gesamtbeträge an die Künstlersozialkasse zu melden.
Hierfür versendet die Künstlersozialkasse einen besonderen Meldebogen. Aufgrund der Abrechnung für das Vorjahr berechnet die Künstlersozialkasse  monatliche Vorauszahlungen für das laufende Jahr (ein Zwölftel der Entgeltsumme des Vorjahres multipliziert mit dem aktuellen Abgabesatz). 
Unternehmen, die sich erstmals bei der Künstlersozialkasse  melden  und  bereits  seit  längerem aktiv sind, müssen rückwirkend Künstlersozialabgaben zahlen. Die Künstlersozialabgaben werden für einen Zeitraum von 5 Jahren nacherhoben. Wenn eine sofortige Begleichung des Zahlungsrückstandes nicht möglich ist, können Zahlungserleichterungen, wie z. B. Ratenzahlung, beantragt werden. Wer seinen Meldepflichten bewusst nicht nachkommt und die Erfassung durch die Künstlersozialkasse abwartet, muss u. U. mit einer weitergehenden rückwirkenden Inanspruchnahme rechnen. Zudem sieht das Gesetz ein Bußgeld von bis zu 5.000 Euro für diejenigen Unternehmen vor, die ihren Meldepflichten nicht nachkommen.  

Welche Beträge sind aufzuzeichnen? 

Alle Entgelte, die an einen selbständigen Künstler oder Publizisten für eine künstlerische oder publizistische Leistung gezahlt werden, müssen aufgezeichnet und an die Künstlersozialkasse gemeldet werden. Außerdem gehören auch Zahlungen an Künstler / Publizisten zur Bemessungsgrundlage, die als Gewerbetreibende, Einzelunternehmer oder Personengesellschaften ( z.B. GbR, OHG oder KG ) am Markt auftreten. Neben den Honoraren, Lizenzen usw. gehören auch sämtliche Aus-lagen und Nebenkosten zu den abgabepflichtigen Entgelten. 

Künstler im Sinne dieses Gesetzes ist, wer Musik, bildende Kunst oder darstellende Kunst schafft, ausübt oder lehrt. Publizist ist, wer als Schriftsteller, Journalist oder in anderer Weise publizistisch tätig ist oder Publizistik lehrt.

Selbständig bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der Künstler/Publizist auf freiberuflicher Basis arbeitet, also nicht als Arbeitnehmer für das Unternehmen tätig wird. Dies kann auch nebenberuf-lich, also neben einer Haupttätigkeit z. B. als Angestellter, Beamter oder Student geschehen. Es ist auch  unerheblich, ob die Zahlungsempfänger nach dem KSVG versichert sind. Zahlungen an Nichtversicherte sind also ebenso aufzuzeichnen und zu melden, wie z. B. Zahlungen an ausländische Künstler und Publizisten. 

Klare Verträge sind wichtig 

Bei zweiseitigen Verträgen ist die Frage, wer die Künstlersozialabgabe zu zahlen hat, unproblema-tisch: Ein abgabepflichtiger Unternehmer, der mit einem Künstler oder Publizisten einen Vertrag über eine künstlerische oder publizistische Leistung schließt, muss das Honorar inklusive aller Nebenkosten an die Künstlersozialkasse melden. 

Sobald an der Vertragsgestaltung mehrere Personen beteiligt sind, kann sich die Frage ergeben, wer die Künstlersozialabgabe zahlen muss. Maßgebend für die Beurteilung, wer im Einzelfall abgabepflichtig ist, sind die zivilrechtlichen, also die vertraglichen Vereinbarungen. Grundsätzlich ist die Abgabepflicht von dem Unternehmer zu entrichten, der in unmittelbaren Vertragsbeziehungen zu dem Künstler steht. Das ist im Regelfall derjenige, der von dem Künstler die künstlerische Leistung verlangen und ggf. einklagen und gegen den der Künstler seine Ansprüche richten und durchsetzen kann. 

Der Vertreter eines Künstlers oder Publizisten ( z. B. ein Agent oder ein Manager ) ist zur Künstlersozialabgabe verpflichtet, sofern er nicht nachweist, dass der Vertragspartner des Künstlers oder Publizisten selbst ein abgabepflichtiges Unternehmen betreibt, das mit Abgabenummer bei der KSK registriert ist und die entsprechenden Entgelte an die KSK gemeldet hat.  
Es ist deswegen ( auch ) zur korrekten Erhebung der Künstlersozialabgabe wichtig, dass klare vertragliche Vereinbarungen geschlossen und in der Praxis entsprechend angewendet werden.   Zu beachten ist jedoch, dass durch einen Vertrag nicht geregelt werden kann, wer die Künstlersozialabgabe gegenüber der Künstlersozialkasse zu zahlen hat. Die Abgabepflicht ergibt sich allein aus dem Gesetz.

Weitere Informationen zur Künstlersozialkasse, zur Künstlersozialabgabe oder zur Künstlersozialversicherung findet Ihr im Internet unter www.kuenstlersozialkasse.de